§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Alexander Mäding (nachfolgend „Anbieter"), Walter-Eucken-Str. 26, 85716 Unterschleißheim, und dem Nutzer (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung des Online-Fax-Dienstes SofortFax unter sofortfax.de.
§ 2 Leistungsbeschreibung
SofortFax ermöglicht es dem Kunden, PDF-Dokumente als Fax an eine angegebene Zielfaxnummer zu versenden. Die Dienstleistung umfasst:
- Entgegennahme und Übermittlung des PDF-Dokuments per Fax
- Versand eines Sendeberichts per E-Mail nach Abschluss des Vorgangs
- Ausstellung einer Zahlungsbestätigung per E-Mail
Der Anbieter schuldet die Übermittlung des Faxes, nicht jedoch den Empfang durch den Empfänger (z.B. bei besetzter Leitung oder abgeschaltetem Faxgerät des Empfängers).
§ 3 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das PDF hochlädt, die Zielfaxnummer eingibt und die Zahlung erfolgreich abschließt. Mit dem Abschluss der Zahlung erteilt der Kunde den verbindlichen Auftrag zur Übermittlung des Faxes.
§ 4 Preise und Zahlung
Die jeweils aktuellen Preise sind auf der Startseite unter sofortfax.de ausgewiesen. Die Abrechnung erfolgt einmalig pro Sendung, ohne Abonnement.
Der Anbieter ist Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG. Es wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen.
Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Akzeptierte Zahlungsmittel: Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, PayPal, Apple Pay (je nach Verfügbarkeit).
§ 5 Widerrufsrecht
Da es sich um eine digitale Dienstleistung handelt, die auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden sofort ausgeführt wird, erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB mit Beginn der Ausführung des Auftrags.
Der Kunde stimmt mit der Zahlung ausdrücklich zu, dass die Ausführung sofort beginnt und er sein Widerrufsrecht damit verliert.
§ 6 Erstattung bei fehlgeschlagener Zustellung
Kann das Fax aufgrund technischer Fehler auf Seiten des Anbieters nicht zugestellt werden, erhält der Kunde den gezahlten Betrag vollständig erstattet. Die Erstattung erfolgt auf dem Zahlungsweg, über den der Betrag entrichtet wurde.
Kein Erstattungsanspruch besteht bei:
- Falscher Faxnummer durch den Kunden
- Besetzter oder nicht erreichbarer Leitung des Empfängers nach mehrmaligen Versuchen
- Abgeschaltetem oder defektem Faxgerät des Empfängers
- Fehlerhaftem oder nicht druckbarem PDF-Dokument
§ 7 Pflichten des Kunden
Der Kunde versichert, dass:
- Er berechtigt ist, das hochgeladene Dokument zu versenden
- Das Dokument keine rechtswidrigen Inhalte enthält
- Die angegebene Faxnummer korrekt ist
- Er keine Spam-, Massen- oder unerwünschten Faxsendungen durchführt
Bei Verstößen behält sich der Anbieter vor, den Auftrag abzulehnen oder bereits durchgeführte Aufträge rückabzuwickeln.
§ 8 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters auf den Betrag der jeweiligen Einzeltransaktion beschränkt. Eine weitergehende Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 9 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, München.
§ 11 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Da kein Dauerschuldverhältnis besteht (jede Sendung ist ein eigenständiger Vertrag), gelten stets die AGB, die zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung auf sofortfax.de veröffentlicht sind.